Die Bankenabgabe

Vier Jahre nach dem Untergang der Investmentbank Lehman Brothers im Herbst 2008 sieht sich der Finanzmarkt erneut einer massiven Krise gegenüber. Hierbei handelt es sich zunächst nicht um eine Bankenkrise, sondern um eine Staatenschuldenkrise. Sie wurde durch wirtschaftspolitische Fehler einiger westlicher Industrieländer sowie ausufernde Fremdfinanzierungen und damit einhergehende Verstöße gegen die Maastricht-Kriterien ausgelöst. Dennoch sind Banken auch von dieser Krise betroffen ¿ etwa wegen des im ersten Quartal 2012 beschlossenen Schuldenschnitts Griechenlands. Während der Finanzmarktkrise ist dem Gesetzgeber bewusst geworden, dass Kreditinstitute eine besondere Rolle innerhalb der deutschen Volkswirtschaft einnehmen. Dies hat ihn dazu bewogen, mit dem Restrukturierungsgesetz Instrumentarien zu entwickeln, um Schieflagen oder drohende Schwierigkeiten der Banken frühzeitig eindämmen zu können. Dabei war dem Gesetzgeber wichtig, erstmals auch die Kreditwirtschaft an der Finanzierung der Stabilisierungsmaßnahmen zu beteiligen. Hierzu hat der Gesetzgeber den Restrukturierungsfonds ins Leben gerufen. Der Autor analysiert diesen Fonds unter Berücksichtigung der Stimmen in der Literatur. Er untersucht die angedachte Präventivfunktion des Fonds zur Vermeidung beziehungsweise Bewältigung künftiger Finanzmarktkrisen.