Die Bagatelle im Zivilrecht

Das Phänomen der Bagatellen stellt das materielle Recht und das Zivilverfahrensrecht vor erhebliche Schwierigkeiten, weil die Geringfügigkeit des Interesses, das dem subjektiven Recht zugrunde liegt, regelmäßig zu einer Störung des vom Gesetzgeber intendierten Interessenausgleichs führt. Conrad Waldkirch beleuchtet grundlegend den differenzierten Umgang des Privat- und Zivilverfahrensrechts einschließlich des Zwangsvollstreckungsrechts mit dem Geringfügigen, dem der Lehrsatz "minima non curat praetor" nicht gerecht wird. Dafür wird auf der Grundlage der Prinzipientheorie und unter Berücksichtigung der Einwirkungen des Verfassungsrechts beleuchtet, wann die Geringfügigkeit des Interesses die Entstehung oder die Durchsetzung subjektiver Rechte verhindern kann. So kann das komplexe System aus geschriebenen, ungeschriebenen und faktischen Bagatellschranken und deren Funktionsweise erklärt werden. Daneben wird das mit der Geringfügigkeit des Interesses verbundene Phänomen der rationalen Apathie beleuchtet. Auf der Grundlage der Verhaltensökonomie wird erklärt, warum das rationale Desinteresse eine tatsächliche Hürde für die Durchsetzung geringwertiger subjektiver Rechte darstellt. Dies stellt das Verfahrensrecht vor große Herausforderungen, da die zuverlässige Durchsetzung von Rechten zur Wahrung des objektiven Rechts erforderlich ist. Da Bagatellrechtsstreitigkeiten jedoch zugleich wegen des vom Staat als unverhältnismäßig empfundenen Aufwands und begrenzter staatlicher Ressourcen unbeliebt sind, besteht insoweit eine ambivalente Interessenlage. Das Verfahrensrecht reagiert darauf, indem es Individualverfahren in Gestalt des nationalen und des unionsrechtlichen Bagatellverfahrens bereitstellt, um den Staat und die Parteien zu entlasten, sowie kollektive Rechtsschutzverfahren etabliert, welche die rationale Apathie verringern können.