Die autoritäre Grammatik des Föderalismus

Im wissenschaftlichen Kanon der deutsch- und englischsprachigen Verfassungstheorie und Föderalismusforschung wird der Föderalismus als umfangsgleich mit Demokratie und Freiheit verstanden. Alle drei Begriffe, so ist vernehmbar, stehen in einem mehr oder minder stark ausgeprägten symbiotischen Verhältnis zueinander. Dieser Konsens aber hat weitreichende Folgen, denn der Beziehung des Föderalismus zum Autoritarismus - einem Begriff, der Demokratie und Freiheit kategorial entgegensteht - wird dadurch analytisch kein Raum gelassen. Empirisch nachweisbare Überschneidungen zwischen föderalen Raumordnungen und autoritären Ordnungsprinzipien finden in der Forschung so keinen Widerhall.
Vor diesem Hintergrund verfolgt Thilo Herbert zwei Untersuchungsziele: Zum einen beleuchtet er, welche Annahmen eine Assoziation des Föderalismus mit Demokratie und Freiheit begründen - und ob diese Annahmen zutreffen. Dies bildet den ersten Schwerpunkt der Arbeit. Zum anderen untersucht er, welche Funktionen föderale Ordnungsstrukturen in den autoritär-konstitutionellen Systemen Brasiliens und Südafrikas einnahmen. Mit diesen empirischen Fragen setzt sich der zweite Untersuchungsteil auseinander. Er entwickelt dabei zwei Kernthesen: Erstens, der Föderalismus kann Demokratie und Freiheit begünstigen, er ruft sie aber nicht gesichert hervor. Beim Föderalismus handelt es sich um ein politisch indifferentes Ordnungssystem, das sich in den Dienst unterschiedlicher Herrschaftsformen stellen lässt. Und zweitens: Der Autoritarismus ist nicht nicht-föderal. Wie sich im Vergleich der Verfassungsgeschichten Brasiliens und Südafrikas sehen lässt, bestehen zwischen dem Föderalismus und dem Autoritarismus Funktionszusammenhänge, deren Analyse den Blick auf die Verknüpfungen von Territorium, autoritärer Konstitutionalität und vertikaler Politikverflechtung schärft.