Die Ausgleichung lebzeitiger Zuwendungen im Erbrecht

Erben und Schenken sind in gewissem Umfang funktional austauschbar. Das deutsche Erbrecht reagiert darauf mit der Ausgleichung lebzeitiger Zuwendungen nach § 2050 Abs. 1 BGB, deren Wertungen sich über § 2316 Abs. 1 BGB im Pflichtteilsrecht fortsetzen. Auf diese Weise werden bestimmte Zuwendungen erbrechtlichen Gleichbehandlungsansprüchen unterworfen. Dieses System ist jedoch zunehmend in die Kritik geraten. Christoph Schoppe rekonstruiert die Ausgleichung daher aus historischer, rechtsvergleichender und dogmatischer Perspektive. Historisch tragende Grundlagen des Instituts sind weitgehend in Vergessenheit geraten, was seine heutige Begründung erschwert. Rechtsvergleichend zeigt sich, dass auch England und die Schweiz mit ähnlichen Problemen konfrontiert waren, deren Lösungen jedoch weiterentwickelt sind: Während im englischen Intestaterbrecht keine Ausgleichung mehr erfolgt, setzt die Schweiz auf eine weitreichende Ausgleichung. Diese Gegensätze werfen die Frage auf, welchen Weg das deutsche Recht künftig einschlagen soll. Dogmatisch steht der unklare Begriff der Ausstattung (§ 1624 Abs. 1 BGB) im Zentrum der Probleme. Seine unscharfen Konturen, die starke Abhängigkeit vom subjektiven Elternwillen und die unsichere Abgrenzung zu anderen Zuwendungen führen zu schwer vorhersehbaren Ergebnissen. Diese Unsicherheiten setzen sich im Erb- und Pflichtteilsrecht fort und machen die Ausgleichung praktisch wie normativ problematisch. Abschließend diskutiert Schoppe mögliche Reformoptionen de lege ferenda.