Der Verfall der Grundwerte der Europäischen Union am Beispiel der Gesetzgebung Polens

Essay aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, FOM Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Köln, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Essay handelt von dem Verfall der Grundwerte der Europäischen Union am Beispiel Polens. Fokussiert wird hierbei insbesondere der Verfall der Rechtsstaatlichkeit Polens ab dem Jahre 2017.

Hierfür werden die Grundwerte der Europäischen Union sowie der Begriff der Rechtsstaatlichkeit definiert. Danach wird die Gesetzgebung Polens im Hinblick auf das Gesetz über den Obersten Gerichtshof Polens und das damit einhergehende Sanktionsverfahren der Europäischen Union gemäß Artikel 7 EUV veranschaulicht.

Anhand dessen wird die Frage nach dem Verfall der Grundwerte der Europäischen Union am Beispiel Polens beantwortet.