Der spanische Föderalismus

Vordiplomarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Nach dem Ende der franquistischen Diktatur 1975 gelang Spanien der Übergang zu einer parlamentarischen Monarchie, gleichzeitig mit dieser friedlichen ¿Transition¿ zur Demokratie wagten sich die reformerischen Kräfte an die historisch ¿ politisch herausragende Aufgabe der Dezentralisierung des jahrhundertealten Einheitsstaates. Auch 30 Jahre später ist das Ergebnis immer noch offen und die Entwicklung dynamisch; die wissenschaftliche Diskussion über den Föderalisierungsgrad Spaniens und die immer wieder hervortretenden nationalistischen Spannungen und separatistischen Bestrebungen belegen, dass das Modell der Autonomen Gemeinschaften noch weit davon entfernt ist, eine endgültige Lösung für die ethnisch-historischen Probleme Spaniens zu bieten.

Diese Arbeit untersucht, wie diese Spannungsfaktoren zu erklären sind, welche Antworten das politische System Spaniens seit der Verfassungsgebung 1978 gegeben hat. Neben der Darstellung der historisch-territorialen Entwicklung und der ethnisch-kulturellen Regionen geht es um den Prozess der Dezentralisierung und die föderalistischen Mechanismen innerhalb der heutigen politischen Ordnung, um eine Antwort auf die Frage zu finden, ob das quasi-föderale Sondermodell Spaniens eine geeignete Lösung war bzw. ist.

Der heutige ¿Autonomiestaat¿ ist das Ergebnis der Dezentralisierungsbemühung, die gleichzeitig mit der Redemokratisierung vonstatten ging und gegen starke Widerstände durchgesetzt wurde. Die Verfassung postuliert ein Gleichgewicht von staatlicher Einheit und dem Recht auf Autonomie. Die schrittweise, flexible Föderalisierung des spanischen Staates verhinderte ein Auseinanderbrechen der Nation. In Bezug auf die vertikale Machtverteilung, die föderale Kompetenzordnung und das Finanzierungssystem kann sich Spanien heute mit echten Bundesstaaten messen. Trotzdem besteht dringender Reformbedarf, um einerseits die neuen zentrifugalen Tendenzen abzumildern und gleichzeitig die innerspanischen föderalen Funktionsmechanismen zu modernisieren. Der Senat muss zu einer echten Kammer der Repräsentation und Mitbestimmung der Autonomen Gemeinschaften umgebaut und politisch gestärkt werden. Die Kooperationsmechanismen sollten institutionalisiert werden, um ein stärkeres ¿Miteinander¿ anstatt des ¿Nebenher¿ zu erreichen. Wenn die Autonomen Gemeinschaften unabhängiger wären, könnten sie selbstbewusster gegenüber der Zentralregierung auftreten und separatistischen Bewegungen den ¿Wind aus den Segeln¿ nehmen.