Der immaterialgüterrechtliche Schutz von Gebrauchsgegenständen

Examensarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: Gut, Ruhr-Universität Bochum (Faculty of Law), Veranstaltung: Immaterialgüterrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Seminar insgesamt wurde mit Gut bewertet (Vortrag inbegriffen).

Die Erzeugnisse der deutschen Industrie genießen in der Welt einen

herausragenden Ruf und machen die Bundesrepublik zu einer der führenden

Industrie- und Wirtschaftsnationen der Welt. Damit Produkte

¿made in Germany¿ im Wettbewerb bestehen können, bedarf es deren

Schutz. So stellte bereits der Reichstag im Jahre 1876 fest, ¿dass die

deutsche Industrie den ihr gebührenden Rang und die Blüthe, zu welcher

sie befähigt sei, erst dann erlangen könne, wenn sie gegen unbefugte

Nachbildung geschützt werde. Ohne diesen Schutz könne der

Fabrikant keine erheblichen Opfer aufwenden, um tüchtige Künstler

zur Anfertigung neuer Muster und Modelle zu gewinnen und der

Künstler wiederum werde seine Kraft der Industrie nicht zuwenden,

da diese ihm keinen entsprechenden Lohn für seine Arbeit zu leisten

im Stande sei.¿1 Doch gerade bei Erzeugnissen, die einen Gebrauchszweck

verfolgen, gibt es beim Schutz des geistigen Eigentums ein

großes Spannungsfeld. Während die technischen Innovationen noch

anhand recht objektiver Voraussetzungen dem Schutz zugänglich

sind, ist es bei dem Design von Gebrauchsgegenständen häufig eine

Wertungssache, welche im Streitfall beim Richter liegt.

Diese Arbeit möchte den immaterialgüterrechtlichen Schutz von

Gebrauchsgegenständen und seine Entwicklung darstellen sowie einen

Anstoß zur Novellierung der zukünftigen Rechtsprechung geben.