Der elektronische Entgeltnachweis

Masterarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,7, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe / Gliederung

Abkürzungen

I Einleitung

1. Begrifflichkeiten

2. Problemstellung

3. Gang der Untersuchung

II ELENA in der aktuellen Debatte

1. Hintergrund der Debatte

2. Intention des Verfahrens

2.1 Kostenersparnis

2.2 Effizienz

3. Auftakt des Verfahrens

3.1 Das JobCard-Verfahren I-III

a) JobCard-Stufe I

b) JobCard-Stufe II

c) JobCard-Stufe III

3.2 Aus der JobCard wird ELENA

4. Aktueller Stand des Verfahrens

III Das ELENA-Verfahren

1. Rechtliche Rahmenbedingungen

2. Ablauf des Verfahrens

2.1 Anwendungsbereich

2.2 Verfahrensbeteiligte

a) Arbeitgeber

b) Arbeitnehmer

c) Verwaltung

d) Zentrale Speicherstelle (ZSS)

e) Registratur Fachverfahren (RFV)

2.3 Datensicherheit

2.4 Die qualifizierte elektronische Signatur (QES) als Identifikation des Teilnehmers und Sicherung des gesamten Verfahrens

3. Umfang der Datenübermittlung

IV Verstößt ELENA gegen das verfassungsrechtliche

Fundament des heutigen Datenschutzes ¿

das Recht auf informationelle Selbstbestimmung?

1. Historisch entwickelter Schutzbereich des Rechts auf

informationelle Selbstbestimmung

1.1 Vom ¿Mikrozensus¿ bis hin zur ¿Volkszählung¿

1.2 Eröffnung des Schutzbereichs im Fall ELENA

2. Eingriff

3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs durch ELENA

3.1 Vorliegen eines ¿überwiegenden Allgemeininteresses¿

3.2 Zitiergebot

3.3 Wesentlichkeitsvorbehalt und Bestimmtheit der Verordnungsermächtigung nach Art.80I2GG

3.4 Gebot der Normenklarheit

a) Zweckbindungsgrundsatz der Datenerhebung

b) Erforderlichkeitsgrundsatz der Datenerhebung

3.5 Verhältnismäßigkeit des Eingriffs

a) Geeignetheit

b) Erforderlichkeit

c) Angemessenheit

3.6 Grundsatz der Einhaltung organisatorischer und verfahrens-

rechtlicher Schutzvorkehrungen

4. Bewertung

V Resümee

Literaturverzeichnis

Eigenständigkeitserklärung