Der Deutsche Föderalismus - Modell für die EU?

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Föderale Systeme im Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Die heutige Europäische Union kann auf einen fast 50-jährigen Prozeß der Integration,

Vertiefung und Erweiterung zurücksehen. 1951 unterschrieben die 6 Gründerstaaten (Frankreich,

Italien, Belgien, Luxemburg, die Niederlande und die Bundesrepublik Deutschland) den

Vertrag über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Im Jahre 1958

folgten dann die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) sowie die Europäische

Atomgemeinschaft (EURATOM). Als Sammelbezeichnung für diese drei wurde später der

Begriff der Europäischen Gemeinschaft geprägt. Intensiviert wurde die Staatengemeinschaft

dann noch durch die Europäische Freihandelszone (EFTA) von 1960 und das Europäische

Währungssystem (EWS) von 1979 und die Vertragsänderungen der Römischen Verträge1.

Durch diese Zusammenschlüsse auf europäischem Raum sollten Frieden und Freiheit gesichert werden

und ein Schutz vor Übergriffen von Nationalstaaten, wie es in den 2 Weltkriegen zu Beginn des

Jahrhunderts geschehen war, geboten werden. Das Ziel war die Bildung einer starken wirtschaftlichen

und politischen Union der europäischen Staaten.

Mittlerweile ist durch den Beschluß über den Vertrag von Maastricht (1992) über die Europäische

Union (EUV) und dem ergänzenden Vertrag von Amsterdam (1997) und auch dem Start der

Wirtschafts- und Währungsunion ein Gebilde entstanden, das einen starken und konfliktreichen

Zusammenschluß von 15 europäischen Staaten darstellt.

Dieses ¿Gebilde¿ besteht aus 3 Säulen unter dem Dach der EU:

- die Europäische Gemeinschaft (EG)

- die Gemeinsame Außen- u. Sicherheitspolitik (GASP)

- die Zusammenarbeit in der Innen- u. Rechtspolitik (ZJIP).2

Obwohl der EUV Richtlinien für die Ziele der EU, ihre Institutionen und Verfahrensweisen enthält,

wird die ¿Finalität¿3 nicht klar definiert. In diesem Zusammenhang stellen sich somit vordergründig

die Fragen: Was ist die EU heute und wohin wird sie streben? Welche Modelle gibt es? [...]

1 Das sind die Verträge über die EWG und über EURATOM.

2 Vgl. Michael Matern, Zeittafel der europäischen Integration in Werner Weidenfeld/Wolfgang Wessels (Hrsg.), Europa von

A-Z, Bonn 2000, S. 439-448

3 Man verwendet den Begriff der Finalität, da der europäische Einigungsprozeß noch nicht abgeschlossen ist und somit noch

ständiger Dynamisierung bzw. Anpassung unterworfen ist, die endgültige politische Struktur ist nicht klar definiert.