Der deutsche Föderalismus - Fassade für einen verkappten Einheitsstaat?

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, FernUniversität Hagen (Kultur- Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Staat und Regieren in Mehrebenensystemen, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Föderalismus soll in Form von Gliedsstaaten eine ¿institutionelle Repräsentation regionaler Unterschiede¿ (Anderson 2003: 83) ermöglichen.

Der Umstand, dass der bundesstaatliche Gehalt eines politischen Systems nicht allein aus den normativen Vorgaben (Verfassung) abgeleitet werden kann, sondern auch von der faktischen Unterfütterung durch die reellen politischen Entwicklungen abhängt, läßt die lohnenswerte Aufrechterhaltung des föderalen Systems zu einem schwierigen Unterfangen werden. In Deutschland vollzieht sich ein geduldeter Prozess der Zentralisierung bei der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern. Mit der Europäischen Integration auf supranationaler Ebene kommt der Kompetenzübertrag an die Organe der Europäischen Gemeinschaften (EG) und im Folgenden an die Organe der Europäischen Union (EU) hinzu. Der bundesdeutsche Föderalismus sieht sich damit einem zusätzlichen Risiko, in Form von Kompetenzverlusten, ausgesetzt und damit dem Verlust an Vorteilen durch politische und gesellschaftliche Vielfalt.

Die vorliegende Arbeit gibt mit einem Überblick über zwei wesentliche Entwicklungsdimensionen den Zustand des bundesdeutschen Föderalismus wieder. Untersucht wird das Ungleichgewicht der Kompetenzverteilung im Verhältnis zwischen den Ländern auf der einen Seite und dem Bund bzw. den Organen der EU auf der anderen Seite. Im Rahmen der Arbeit soll geklärt werden, ob die bestehende Lücke zwischen den formalen Ansprüchen und der Realität so groß und irreversibel geworden ist, dass man beim bundesdeutschen Föderalismus von einem ¿verkappten Einheitsstaat¿ (Abromeit 1992: 12) sprechen kann.

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung S. 3

2 Die Entwicklung des Föderalismus aus der nationalstaatlichen Perspektive S. 4

2.1 Kompetenzabwanderungen zum Bund S. 4

2.2 Maßnahmen der Einflusssicherung auf nationaler Ebene S. 7

2.3 Bewertungen der Korrekturanstrengungen und der Erfolge I, S. 9

3 Die Entwicklung des Föderalismus aus der supranationalen Perspektive S. 11

3.1 Abwanderung von Kompetenzen an EU S. 11

3.2 Maßnahmen zur Einflusssicherung auf EG/EU-Ebene S. 11

3.3 Bewertungen der Korrekturanstrengungen und der Erfolge II S.14

4 Fazit S. 17