Demokratische Legitimation jenseits des Nationalstaats

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, FernUniversität Hagen (Vergleichende Politikwissenschaft), Veranstaltung: Demokratie und Governance, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europäische Staatengemeinschaft1 stellt Moravcsik zufolge das bisher anspruchsvollste Unternehmen dar, Souveränität unter dem Dach einer supranationalen Institution zu bündeln (Moravcsik 2004: 336f.). War man sich in den 50-er Jahren noch darüber einig, dass die heutige EU in erster Linie als Kind der Krise vor dem Hintergrund einer Friedensidee entstanden ist, so zeigt sich seit den 90-er Jahren verstärkt der Gedanke der Wohlstandsmehrung als Motivation einer fortschreitenden Integration. Für die europäischen Wohlfahrts- und Sozialstaaten entstand als Konsequenz dessen und unter den Bedingungen einer wirtschaftlichen Globalisierung immer stärkerer Druck den an sie herangetragenen Anforderungen gerecht zu werden.

Zur Beibehaltung ihrer Handlungsfähigkeit gaben die Mitgliedstaaten nach und nach Teile ihrer Souveränität an die Europäische Staatengemeinschaft ab. Damit gelang über die Jahre hinweg zwar die wirtschaftliche und rechtliche Integration, die politische jedoch kam nur langsam voran. Obwohl die Diskussion über die Legitimation der Europäischen Union lange nicht wichtig erschien, treten im Rahmen politikwissenschaftlicher Betrachtungen seit langem immer mehr Überlegungen zutage, wie regieren jenseits des Nationalstaats ¿ speziell auf der europäischen Ebene ¿ demokratisch legitimiert werden kann.

Mittlerweile scheint sich die Debatte jedoch ¿totzulaufen und droht in allgemeiner Resignation zu versanden, weil die verschiedenen Versuche, eine Lösung des Problems zu finden, an immer dieselben theoretischen Grenzen stoßen¿ (Abromeit 2002: 9). Gehen wir jetzt davon aus, dass die Europäische Union nach derzeitigem Forschungsstand nicht den Maßgaben der Input-Legitimation (Scharpf 1970, 1999, 2004) genügt, wird angenommen, dass die einzig mögliche Legitimationsquelle die ihrer Output-Legitimation (Scharpf 1970, 1999, 2004) ist (Höreth 1999: 251).

Durch diese Überlegungen angeregt möchte die vorliegende Arbeit der Frage ¿Kann die Output-Legitimation der Europäischen Union ihre Legitimation herstellen?¿ systematisch nachgehen. Ziel der Arbeit ist es, mithilfe der Kriterien der In- und Output-Legitimation (Scharpf 1970, 1999, 2004) das Ausmaß demokratischer Legitimation der EU zu beurteilen.