Deliberative Demokratie - Ein Weg aus der Politikverdrossenheit?

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Didaktik - Politik, politische Bildung, Note: 2,7, Universität Duisburg-Essen, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Einleitung

¿Ab jetzt ist Schluss mit lustig: Diese emotionale Art, diese aggressive

Art und diese unseriöse Art der Desinformation nehme ich nicht hin.¿1

(Günther Oettinger, Ministerpräsident von Baden-Württemberg zu den Gegnern von Stuttgart 21.)

Die Verfahren, mit denen in der Bundesrepublik Deutschland politische Entscheidungen

getroffen werden, erinnern immer mehr an die Grundzüge autoritärer Systeme.

Verschiedenste Dogmen werden der Lebenswirklichkeit angepasst. Das Volk wird aus

diesem Prozess mehr und mehr ausgeklammert und mit pauschalen Kampfsätzen aus

der Politik abgespeist. Dabei wird oft vergessen, dass jede politische Gemeinschaft stets

andauernde Diskussionen braucht, um überleben zu können. Doch die Kommunikation

zwischen den Regierenden und den Regierten tendiert gegen Null. 2 Gerade die

aktuellen politischen und gesellschaftlichen Debatten um das Bahnhofsprojekt Stuttgart

21 und auch die Blockade des Atommülltransports nach Gorleben haben gezeigt, dass

die Meinungen und Ziele von Volk und Politik oft sehr weit auseinander klaffen. Viele

Menschen fühlen sich von den Politikern nicht repräsentativ vertreten. Dies hat

insbesondere auch die zunehmende Politikverdrossenheit in den letzten Jahren gezeigt,

die sich u. a. in der geringen Wahlbeteiligung bei verschiedenen Wahlen geäußert hat.

Doch welche Alternativen gibt es für unsere Demokratieform und wie kann man der

Politikverdrossenheit entgegenwirken? Das Modell einer Deliberativen Demokratie auf

Basis des Diskurses von Jürgen Habermas unterscheidet sich grundlegend von der

Demokratieform, die in der Bundesrepublik Deutschland existent ist. In einer

repräsentativen Demokratie mit über 60 Millionen Wählern steht das Volk oft am

Rande des politischen Systems. Ein Diskurs in der BRD scheint schwierig.

Volksabstimmungen, die politische Beschlüsse wieder in die Hand des Volkes legen,

sind oft mit enormen Problemen versehen, wie es aktuelle Abstimmungen in der

Schweiz zeigen.