Das Streitbeilegungsverfahren der Welthandelsorganisation (DSU)

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,0, Technische Hochschule Köln, ehem. Fachhochschule Köln, Veranstaltung: Internationales öffentliches Wirtschaftsrecht , Sprache: Deutsch, Abstract: Warentausch und Handel ist so alt wie die Menschheit selbst. Schon immer sicherte die Weltbevölkerung durch Spezialisierung und die dazugehörigen Tauschgeschäfte ihr Überleben. Von Globalisierung und internationaler Vernetzung kann jedoch erst durch die Industrialisierung im 19. Jh. gesprochen werden. Seither nimmt der weltweite Handel, aber auch die Abhängigkeit von Export- und Importgeschäften zu. Kein Staat kann in der heutigen Zeit wirtschaftlich ohne Ex- und Importe überleben. Diese Tatsache lässt sich insbesondere bei embargobelasteten Ländern gut beobachten. Das im Jahre 1990 durch die UNO erlassene Totalembargo gegen den Irak dauerte etwa 12 Jahre. Auch wenn sich der Irak während dieser Zeit mit allen Kräften um eine autarke Versorgung des Landes bemühte, stieg die Kindersterblichkeit lt. UNICEF aufgrund von Unterernährung und mangelhafter medizinischer Versorgung auf mehr als das Doppelte an. Die wirtschaftliche Abhängigkeit vom weltweiten Handel, welche fast jeden Staat betrifft, ist verantwortlich für die besonders intensive und dynamische Entwicklung des internationalen Handelsrechts. Ein Beispiel hierfür ist die Europäische Union (EU), welche mittlerweile ihren völkerrechtlichen Ursprung hinter sich gelassen und eine eigene Rechtsordnung geschaffen hat. Der Wunsch nach dem Verdichten von verbindlichen Regelungen im Außenwirtschaftsverkehr ist weltweit vorhanden, sodass der Beitrag des Völkerrechts für die Ordnung und Regelung von internationalen Wirtschaftsbeziehungen in der heutigen Zeit für jeden Staat wichtig ist. Aus dieser Idee heraus entstand das Allgemeine Zoll- und Handelsabkommen (GATT), welches in der Uruguay-Runde 1994 durch das WTO-Abkommen zur Welthandelsorganisation (WTO), das GATT 94 und weitere Abkommen ausgebaut und erweitert wurde. Durch die Schaffung dieses Regelwerkes ist es den Staaten in vielen Bereichen gelungen, Protektionismus abzubauen und die Weltwirtschaft in rasantem Tempo wachsen zu lassen. Jedoch werden Interessenskonflikte zwischen einzelnen Staaten auch bei zunehmender Liberalisierung immer ein fester Bestandteil des Welthandels sein. Daher ist neben einem festen Regelwerk für den Umgang miteinander auch ein gut funktionierendes Streitschlichtungssystem notwendig, da es die wohl beste Alternative zum handelspolitischen Machtkampf darstellt. Die WTO verfügt über ein hoch entwickeltes Streitschlichtungssystem, dem Dispute Settlement Understanding (DSU), welches im Folgenden näher untersucht und erläutert wird.