Das Spiralmodell im Fall Libyen. Die Wirkung internationaler Menschenrechtsnormen

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Otto-Friedrich-Universität Bamberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit beschäftigt sich mit dem repressiven Gaddafi-Regime in Libyen und dessen Einfluss auf die dortige Menschenrechtslage. Muammar al-Gaddafi übernahm in einem unblutigen Militärputsch von 1969 bis 1979 die Macht in Libyen. Seine politischen Ziele bestanden aus einer Mischung aus Eklektizismus, Marxismus, Anarchismus, Naturrecht und Nationalismus und wurden 1975 in Form der Trilogie ¿Das Grüne Buch¿ von ihm veröffentlicht. Zur Durchsetzung dieser Ziele scheute sich Gaddafi nicht davor, die geltenden Menschenrechte der lybischen Bevölkerung zu versetzen. Die Unterdrückung politisch anders Denkender und deren zahlreiche Inhaftierung waren nur ein kleiner Teil der begangenen Verbrechen. Vier Jahrzehnte führte Gaddafi nahezu ungestört sein repressives Regime an. Die Auswirkungen der blutigen Revolutionen von 2011 bis heute auf die Menschenrechtslage in Libyen, gilt es in dieser Arbeit zu untersuchen. Dazu werden das Gaddafi Regime und seine repressiven Charakterzüge skizziert. Auf diese Weise soll die eskalationsträchtige Konfliktdynamik, die sich in Libyen über lange Zeit entwickelt hat, durchsichtig gemacht werden.

Diese Arbeit ist eine theoriegeleitete empirische Studie im Untersuchungsfeld des Gaddafi-Regimes in Libyen. Es baut auf den theoretischen Rahmen des Spiralmodells von Thomas Risse und Kathryn Sikking auf. Das Spiralmodell ist das Ergebnis einer transatlantischen Forschungszusammenarbeit von amerikanischen und deutschen Wissenschaftlern. Die Analysen beruhen auf Länderstudien und sollen Auskunft über die Wirkung internationaler Menschenrechtsnormen auf den politischen Wandel innerhalb des untersuchten Staates geben. Die zentralen Akteure sind hierbei das transnationale Menschenrechtsnetzwerk, dessen Einfluss es zu untersuchen gilt. Der Aufbau der Arbeit ist auf die Beantwortung der zugrundeliegenden Frage ausgerichtet: Inwiefern lässt sich die Entwicklung der Menschenrechte in Libyen seit 2011 mit Hilfe des Spiralmodells erklären?

Nach einer Erläuterung des Spiralmodells und seiner einzelnen Phasen wird das untersuchte Regime kurz dargestellt mit besonderem Hinblick auf seine menschenrechtsverletzenden Praktiken. Um die Eignung des Spiralmodells für die Untersuchung dieses Falls festzustellen, ist die Skizzierung der Menschenrechtslage im Gaddafi-Regime bereits an die einzelnen Phasen des Spiralmodells gebunden.