Das Prinzip der Netzneutralität im deutschen und EU-Recht

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 15 Punkte, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Sprache: Deutsch, Abstract: Derzeit läuft auf EU-Ebene die letzte Phase eines Verordnungsgebungsverfahrens über Maßnahmen zum europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation und zur Verwirklichung des vernetzten Kontinents (¿digital single market¿). Dabei steht insbesondere das Thema Netzneutralität im Fokus der Öffentlichkeit. Mit Inkrafttreten der Verordnung (VO) soll ein zumindest vorläufiger Schlusspunkt hinter die jahrelange, emotional geführte Netzneutralitätsdebatte gesetzt werden. Die Fronten zwischen den Beteiligten sind verhärtet, dennoch wird eine Einigung noch im Sommer 2015 erwartet. Vor diesem Hintergrund sollen im Folgenden Entwicklung und aktueller Stand der Diskussion dargestellt und Regulierungsvorschläge gemacht werden.

Zunächst werden der Begriff ¿Netzneutralität¿ sowie die mit ihm verbundenen technischen und ökonomischen Hintergründe skizziert (II.). In einem zweiten Schritt sollen die netzneutralitätsspezifischen Regelungen auf europäischer und deutscher Ebene beleuchtet werden (III.). Abschließend folgt eine Bewertung (IV.) sowie ein kurzer Ausblick (V.).