Das neue Energiewirtschaftsgesetz - Günstigere Verbraucherpreise durch Anreizregulierung?

Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 2,0, Universität Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist, das neue Energiewirtschaftsgesetz hinsichtlich seines Paragraphen § 21a EnWG (Anreizregulierung) zu durchleuchten und dabei die konkrete Vorgehensweise der BNetzA zu erklären. Weiter soll mit dieser Arbeit die Idee des neuen Energiewirtschaftsgesetzes mit der Ist-Situation in Deutschland verglichen werden, um die Preisentwicklung auf dem Strom- und Gasmarkt analysieren zu können.

Zunächst wird in dieser Arbeit die Energiesituation in Deutschland bis zum heutigen Tag analysiert. Dabei werden die nationalen Gas- und Strommarktsituationen, sowie die Preisentwicklung und die gesetzlichen Grundlagen der bisherigen Entwicklung thematisiert. Anhand dieser Abfolge wird in das neue Energiewirtschaftsgesetz eingeleitet und auf die Bundesnetzagentur Stellung bezogen.

Das darauf folgende Kapitel beschäftigt sich mit dem neuen Energiewirtschaftsgesetz, seinen inhaltlichen Neuerungen, sowie der neuen Position der BNetzA in diesem Gesetz. Darauf aufbauend wird die Anreizregulierung zum Thema des nächsten Kapitels. Hier soll das gesamte Verfahren der BNetzA grob skizziert werden. Inhaltlich werden auch einzelne Modelle der Anreizregulierung aufgegriffen und näher dargestellt. Eine weitere Vorgehensweise der BNetzA ist ein Vergleich der Energiemärkte mit anderen Ländern, die entweder heute oder in der Vergangenheit ähnliche Situationen und Methoden angewandt haben. Zur Vereinfachung wird die Darstellung und der Vergleich auf zwei Länder beschränkt. Im Anschluss wurde eine Empfehlung der Bundesnetzagentur an das Bundesministerium für Wirtschaft ausgesprochen.

Die noch abzuwartende konkrete Umsetzung des Bundesministeriums für Wirtschaft (BMW) findet im darauf folgenden Kapitel seine Abhandlung. Anschließend werden im Kapitel 6 anhand theoretischer Preisbildungsmodelle die Anreizregulierungsmethoden der BNetzA noch einmal thematisiert. Das letzte Kapitel schließt mit einer Schlussfolgerung, für die weitere Energiepreisentwicklung, und ob tatsächlich günstigere Verbraucherpreise durch Einführung der Anreizregulierung entstehen können, die Arbeit ab.