Das AusländerInnen-Wahlrecht auf kommunaler Ebene im Vergleich

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2, Universität Wien (Poltikwissenschaft), Veranstaltung: Se Kommunalpolitik in Österreich, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Seminararbeit beschäftigt sich mit dem Thema des AuländerInnen-Wahlrechts in Österreich im Vergleich zu anderen EU Staaten.

Das Thema AusländerInnen und Wahlrecht ist ein durchaus heftig diskutiertes in diesem Land, zu dem es auch bereits einige politikwissenschaftliche Publikationen gibt.

Aktuell ist es, da in Wien am 10. Oktober Landtags- und Gemeinderatswahlen stattfanden, bei denen zwar EU-AusländerInnen wahlberechtigt waren, nicht aber Personen aus Nicht-EU-Herkunftsländern.

Das Thema ist auch deshalb sehr interessant, weil der Wiener Landtag im Dezember 2002 bereits einmal ein AusländerInnen-Wahlrecht beschlossen hatte, auch wenn es später vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurde. Aber hier gab es erstmals ein solches in Österreich.

Zu Beginn der Arbeit wird es einmal notwendig sein, sich näher mit dem Wahlrecht in Österreich auseinanderzusetzen. Es wird hierbei darum gehen, sich die historische Entwicklung des Wahlrechts anzusehen, um so feststellen zu können, ob und wie es sich im Lauf der Zeit gewandelt hat.

Der nächste Punkt wird sich mit der Frage des Wahlrechts für EU-AusländerInnen beschäftigen, um einmal festzustellen wie dieses genau aussieht. Eine weitere Frage die es in diesem Punkt zu klären geben wird, ist ob und welche Vorleistungen EU-BürgerInnen zur Erlangung eines Wahlrechts in Österreich erbringen müssen. Beziehungsweise auch auf welchen Ebenen sie wahlberechtigt sind.

Kennt man nun das österreichische Wahlrecht und das für AusländerInnen aus dem EU-Raum, wird festzustellen sein, ob und welche Formen eines AuländerInnen-Wahlrechts in anderen, vorwiegend europäischen, Ländern existiert.

Am Ende der Arbeit werden noch Gründe, die für oder gegen ein kommunales Wahlrecht für MigrantInnen in Österreich existieren, näher betrachtet.