Compliance in der europäischen Verkehrspolitik. Implementierung von TEN-V-Richtlinien am Beispiel Frankreichs

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Region: Westeuropa, Note: 1.0, Freie Universität Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Verkehrspolitik führt in der policy-Forschung ein Schattendasein und findet im Vergleich zu vielen anderen policy-Feldern weitaus weniger Beachtung. Gerade aber in der europäischen Perspektive stellt Verkehrspolitik eines der wichtigsten und einflussreichsten Instrumente dar, um nach Artikel 14 Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft von 1992 den gemeinsamen Binnenmarkt zu verwirklichen. Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN-V) erfüllen dafür den Zweck, Peripheriestaaten der Union an den zentralen Binnenmarkt anzubinden und dadurch ökonomische Divergenzen innerhalb der Gemeinschaft auszugleichen.

Von wissenschaftlicher Relevanz ist daher die Fragestellung, ob die nationale Implementierung europäischer Richtlinien im Bereich Verkehrspolitik konvergent oder divergent verläuft. Daraus könnten Rückschlüsse auf nationale infrastrukturelle Fehlentwicklungen geschlossen und entsprechende Lösungsansätze formuliert werden. Interessant ist zudem im Falle von Divergenz zwischen europäischen Maßgaben und nationalstaatlicher Umsetzung die Ursachenforschung. Sie ließe womöglich Rückschlüsse auf innerstaatliche Prozesse, Interessenstrukturen zwischen verschiedenen nationalen Akteuren sowie deren politische Einflussnahme zu. Im Umkehreffekt könnte Compliance in der Verkehrspolitik aber auch eine Art Vorbildfunktion auf die Compliance anderer policy-Bereiche haben, indem beispielsweise Strukturen und Prozesse kopiert und übertragen werden, um in einem Politikfeld erfolgreich Compliance herbeizuführen. Ebenso könnten Nationalstaaten voneinander lernen, wie die Implementierung von EU-Direktiven mit Erfolg vollzogen werden kann.

Schließlich tangiert Verkehrspolitik nahezu alle policy-Bereiche und kann nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden, wie Vickerman konstatiert. Interessant ist deshalb beispielsweise auch, welche Kettenreaktionen Compliance bzw. non-Compliance in der Verkehrspolitik in anderen Ebenen auslösen könnte ¿ genannt seien nur die Regional- und Infrastrukturpolitik, die Gemeinsame Agrarpolitik, der Gemeinsame Binnenmarkt, Wettbewerbs- und Entwicklungspolitik, Stabilitäts- und Wachstumspolitik und seit einigen Jahren die Umweltpolitik im besonderen Maße.