Bundesrat - Parteipolitische Arena und Blockadeinstrument?

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 13, Philipps-Universität Marburg (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Politisches System der BRD, Schwerpunkt Medien, Sprache: Deutsch, Abstract: Der deutsche Bundesrat ist ein ¿einzigartiges Organ in der Welt¿ (Eschenburg,nach Rudzio 2006: 272). Doch oft steht es vor allem in den Medien in der Kritik. Von ¿Blockadeföderalismus¿ (Schmidt 2007: 202f) und parteipolitischer Färbung ist da die Rede, wo doch die Länderkammer eigentlich ¿nur¿ die Interessen der Bundesländer vertreten solle.

Diese Diskussion begann nicht erst in den 90er Jahren, als wichtige Reformen unter Kohl von der SPD-Opposition im Bundesrat gestoppt wurden, sondern setzte schon in den 50er und 60er Jahren ein. Bereits seit dieser Zeit wird auch wiederholt eine Reform des Föderalismus gefordert.

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage. ob eine Trennung von Bundes- und Landesinteressen möglich und sinnvoll scheint, ob der Bundesrat tatsächlich ein Blockadeinstrument der Opposition ist und ob die Parteipolitik die größte Rolle in der Länderkammer spielt, oder ob nicht noch andere Faktoren in

die Entscheidungsfindung mit einbezogen werden.

Außerdem werden mehrere Beispiele angeführt, um die wichtige Stellung des Bundesrates und sein Funktionieren zu verdeutlichen.