Behördliche Diagnosefehler im Genehmigungsverfahren

Im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren ist es Aufgabe einer Behörde, ein Vorhaben auf die Einhaltung der gesetzlichen Anforderungen zu prüfen. Anhand der Untersuchungsergebnisse entscheidet sie dann über die Genehmigung des Projektes. Die Genehmigungsbehörde steht dabei vor dem Problem, einen angemessenen Ausgleich zwischen Verfahrensschnelligkeit und Entscheidungsrichtigkeit zu finden.

Mathias Hafner entwickelt ein spieltheoretisches Modell, das den behördlichen Entscheidungsprozess innerhalb der immissionsschutzrechtlichen Anlagenkontrolle abbildet. Die Gleichgewichtsanalyse dieses Verfahrensmodells bietet die Möglichkeit, die Wirkungen einer "aufhebungsaversen" Zielsetzung von Genehmigungsbehörden zu analysieren. Aufhebungsaversität bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Behörde versucht, die Aufhebung von Entscheidungsfehlern durch die gerichtliche Entscheidungskontrolle zu verhindern.