Bedingungsloses Grundeinkommen als Zukunft des Sozialstaats? Finanzierbarkeit und Beschäftigungseffekte

Projektarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich VWL - Finanzwissenschaft, Note: 2,3, Westfälische Wilhelms-Universität Münster (Institut für Siedlungs- uns Wohnungswesen), Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, die Aspekte der Finanzierbarkeit und der Beschäftigungseffekte eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE), wie es von Ingried Hohenleitner und Thomas Staubhaar vom Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut vorgeschlagen wird, zu erläutern. Es soll diskutiert werden, welche Effekte durch die Einführung eins BGE auftreten können und ob eine budgetneutrale Finanzierung dauerhaft möglich ist. Des Weiteren wird das Konzept zum Grundeinkommen von Hohenleitner und Staubhaar mit anderen Vorschlägen zum BGE aus verschiedenen politischen Lagern verglichen. Eine abschließende Einschätzung zeigt Stärken und Schwächen des Konzepts auf und gibt einen Ausblick.

Das Sozialbudget der Bundesrepublik Deutschland lag im Jahr 2012 bei 782,4 Mrd. ¿. Dies entspricht mehr als 9.700 ¿ pro Bundesbürger bzw. knapp 30 % des BIP. Auch die Entwicklung gibt Grund zur Sorge. In den letzten zehn Jahren stieg das Sozialbudget beispielsweise um 133 Mrd. ¿ an. Dies kommt Mehrausgaben pro Bürger von mehr als 1.600 ¿. Schätzungen zufolge wird der Trend steigender Sozialausgaben auch in Zukunft weiter gehen. Eine alternde Bevölkerung und anhaltende unfreiwillige Arbeitslosigkeit könnten die Kosten der Sozialsysteme zukünftig weiter in die Höhe treiben. Defizite im Budget werden immer wieder partiell durch Sozialreformen, wie beispielsweise der Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre, gedeckt, ohne die zugrunde liegenden Probleme steigender Sozialausgaben zu lösen.

Ingried Hohenleitner und Thomas Staubhaar vom Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) plädieren deshalb für die Einführung eines BGE in seiner idealtypischen Form, um den Sozialstaat zukunftsfähig zu machen. Die bedingungslose Auszahlung eines existenzsichernden Grundtransfers an alle Bürger setzt sozialstaatliche Prinzipien, bspw. das Bedürftigkeitsprinzip außer Kraft und stellt einen ¿Systemwechsel statt Systemreparatur¿dar.