Balanceakt zwischen Werteunion und Rechtsunion

Wie weit darf der Europäische Gerichtshof bei der Auslegung der Werte des Art. 2 EUV gehen? Dr. Benedikt Riedl analysiert die Entwicklung und die dogmatische Tragfähigkeit der Wertejudikatur des EuGH. Er zeigt, dass der expansive Rechtsprechungsansatz die Kompetenzordnung der Unionsverträge gefährdet. Anhand der Entwicklungen in Polen belegt er die Ineffektivität dieses Ansatzes und plädiert für eine primärrechtskonforme Rekonstruktion. Diese würde die europäische Wertejudikatur auf das dogmatisch und legitimatorisch tragfähige Fundament der gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen stellen und einen institutionalisierten Gerichtsdiskurs ermöglichen. So könnte die Balance zwischen Werteunion und Rechtsunion gelingen.