Auswirkungen staatlicher Institutionen auf die zunehmende Autoritarisierung des politischen Systems der Russischen Föderation am Beispiel des Föderationsrates

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Region: Russland, Note: 1,3, Universität Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Michail Gorbä¿v prägte 1985 die beiden Schlagworte ¿Glasnost¿ und ¿Perestroikä als Sinnbild für die Modernisierung und Öffnung des sowjetischen Regimes. Er erkannte die Notwendigkeit dieses Prozesses ob der sich stetig verschlechternden wirtschaftlichen Lage, dem starken Druck aus dem Westen und der daraus resultierenden steigenden Unzufriedenheit in der Gesellschaft; Problemfelder, die in den vergangenen Jahrzehnten vor allem durch den Einfluss der sowjetischen Nomenklatura unter Chrü¿ëv und Bre¿nev entstanden und angewachsen waren. Gorbä¿v setzte eine Bewegung in Gang, die eine ¿nationale Dynamik von gewaltiger Sprengkraft¿ auslöste.

Offenheit und Transparenz des politischen Systems gelten auch heute als wichtige Grundvoraussetzungen eines modernen, demokratischen Staates. Die Russische Föderation, der Nachfolgestaat der Sowjetunion, beansprucht für sich, ein solcher demokratischer Staat zu sein. Doch unter Politikwissenschaftlern herrscht diesbezüglich ein reger, oftmals hitziger Diskurs; gerade seit den beiden Amtszeiten Vladimir Putins als Präsident sehen viele Experten ein Zurücktreiben des Regimes in autoritäre Strukturen. Angesichts der scheinbaren Unmöglichkeit, viele der ehemaligen Sowjet-Staaten einer der klassischen Herrschaftsformen zuzuordnen, prägen Wissenschaftler wie Wolfgang Merkel neue Kategorien ¿defekter Demokratien¿. Andere lehnen eine solche Überdehnung des Demokratiebegriffes strikt ab.

Sicherlich ein gewichtiger Grund für die Diskussion ist die über die vergangenen Jahre zu beobachtende institutionelle Entwicklung in Russland, und beispielhaft dafür die des Föderationsrates, der traditionsreichen zweiten Kammer des russischen Parlaments. Gerade hier hat die Ära Putin tiefe Einschnitte hinterlassen, die auch und vor allem auf die oben angesprochene Transparenz von Staat und Politik nicht zu unterschätzende Auswirkungen haben. Ausgehend von einer theoretischen Definition des Autoritarismus soll sich im Folgenden mit der Frage, ob und inwiefern Institutionen in der Russischen Föderation zu einer Autoritarisierung des Systems beitragen, auseinandergesetzt werden.