AUSWIRKUNGEN DES PROTOKOLLS ÜBER DEN GEMEINSAMEN OSTAFRIKANISCHEN MARKT

Das Protokoll zur Errichtung des Ostafrikanischen Gemeinsamen Marktes trat am 1. Juli 2010 nach der Ratifizierung durch alle fünf Partnerstaaten, nämlich Burundi, Kenia, Ruanda, Tansania und Uganda, in Kraft. Das Protokoll wurde am 20. November 2009 von den Staatsoberhäuptern unterzeichnet, zeitgleich mit den Feierlichkeiten zum 10. Jahrestag der wiederbelebten Gemeinschaft. Das übergeordnete Ziel des Gemeinsamen Marktes besteht darin, die Zusammenarbeit zwischen den Partnerstaaten im sozioökonomischen, politischen und ökologischen Bereich zu erweitern und zu vertiefen. Dies sollte durch die Aufhebung der Beschränkungen des Waren-, Personen-, Arbeits-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs sowie der Niederlassungs- und Aufenthaltsrechte erreicht werden. Die Problemstellung besteht darin, dass es Anzeichen dafür gibt, dass die Protokolle, die den Integrationsprozess der Ostafrikanischen Gemeinschaft kooperativ und auf staatlicher Ebene beeinflussen, noch nicht vollständig ausgereift, operationell umgesetzt und abgeschlossen sind.