Außenpolitischer Handlungsrahmen der Bundesregierung im politischen System der Bundesrepublik Deutschland - Rot-Grüne Regierung unter Gerhard Schröder (1998-2005)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: PS Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Das besondere Interesse gilt zunächst der Beziehung zwischen dem Bundeskanzler und dem Auswärtigem Amt im politischen System der Bundesrepublik. Hierbei soll auch der koalitionspolitische Aspekt berücksichtigt werden. Auf Grund der Komplexität von außenpolitischen Entscheidungsprozessen ist es ebenso unumgänglich den Fokus auf andere politische Akteure zu erweitern, wie bspw. den Bundestag oder den Bundesrat, die zunehmend an Kompetenz gewinnen. Die außenpolitische Initiative liegt nach wie vor weitestgehend bei der Regierung, jedoch haben die genannten Akteure wichtige Kontroll- und Mitwirkungsrechte im Zuge der Demokratisierung von Außenpolitik erhalten und können dadurch Einfluss auf außenpolitische Entscheidungsprozesse nehmen. In wieweit es einem Bundeskanzler tatsächlich möglich ist, seine Richtlinien zur Außenpolitik innenpolitisch kompromisslos durchzusetzen, soll im ersten Teil meiner Untersuchung behandelt werden.

Der Frage nach der Rolle des gesellschaftlichen Umfeldes im Rahmen außenpolitischer Entscheidungsprozesse widme ich den zweiten Abschnitt der vorliegenden Untersuchung. In der Bundesrepublik Deutschland sind gesellschaftliche Akteure nicht an der formellen Ratifikation beteiligt, jedoch soll herausgearbeitet werden, inwiefern man diesen Gesichtspunkt unter Umständen in die außenpolitische Analyse einbeziehen sollte, zumal einerseits die Anzahl von nicht demokratisch legitimierten Akteuren in den internationalen Beziehungen stetig steigt und andererseits von zunehmender Bedeutung öffentlicher Meinung gesprochen wird.

[...]