Ausnahmezustand Eine qualitative Inhaltsanalyse

Besonders durch die Ereignisse seit dem 11. September 2001 sowie zahlreichen kritischen Zeitungsartikeln, Dokumentationen, Reporte, etc. kann man beobachten, wie zahlreiche Regierungen von liberalen, demokratischen Staaten in Europa sowie der USA der Exekutive in ihrem Land mit weitreichende Befugnisse, im Namen der inneren Sicherheit beziehungsweise für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus, ausstatten. Es lässt sich bei diesen Erweiterungen der Exekutivmacht ein gewisses Muster erkennen: Die Umgehung der Kontrolle der nationalen Parlamente, mit dem Vorwand, bei den Maßnahmen handle sich um eine Ausnahme und anderseits werden durch diese Maßnahmen die Menschen- und Freiheitsrechte der Menschen drastisch eingeschränkt. Aus diesen Kontext heraus, nimmt die vorliegende Arbeit die Überlegungen von Giorgio Agamben als Basis heran und geht der Frage nach, ob in Deutschland Maßnahmen bzw. Praktiken vollzogen worden sind, die als "permanenter Ausnahmezustand" zu begreifen sind.