Aspekte des Vertragsrechts und ausgewählte Probleme im E-Commerce

Inhaltsangabe:Einleitung:

Welche Regeln gelten für den E-Commerce? Worauf müssen Anbieter und Kunden achten, wenn sie Waren oder Dienstleistungen übers Internet vertreiben bzw. kaufen?

Die Schlagworte ?Internet?, ?E-Commerce?, ?Business to Business? und ?Business to Consumer? sind zur Zeit in aller Munde. In der Tat schreitet die elektronische Vernetzung weltweit voran, und läßt nicht nur neue Märkte, Dienstleistungen und Absatzwege entstehen, es verändern sich auch die Strukturen in traditionellen Branchen und Marktsektoren. Das Internet kann so z.B. als Mittel der Produktwerbung, als Kommunikationsmittel beim Austausch von Willenserklärungen, und auch als Instrument der Erbringung von Leistung und Gegenleistung genutzt werden.

Gang der Untersuchung:

Bevor auf die beim Vertragsabschluß per Internet auftretenden Fragestellungen eingegangen werden kann, muß zunächst der hierbei zu beachtende Rechtsrahmen ausgelotet werden. Die Arbeit beschreibt die Entwicklung der Rechtsgrundlagen bei Online-Verträgen und des Verbraucherrechts im Internet von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen über das Fernabsatz-Gesetz bis hin zur Signatur- und E-Commerce- Richtlinie der EU.

Unter anderem werden folgende Gesetze diskutiert: Allgemeine Geschäftsbedingungen (1976); Fernabsatzrichtlinie (FernARL) vom 20.05.1997 und Fernabsatzgesetz (2000); E-Commerce-Richtlinie 2000/31/EG (2000); EU-Signaturrichtlinie (2000) Signaturgesetz und Signaturverordnung (1997); Entwurf eines neuen Signaturgesetzes und -verordnung(2000) und Signaturgesetz 2001; Richtlinie über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen an Verbraucher und zur Änderung der Richtlinien 97/7EG und 98/27/EG; Gesetze über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr (2001); Gesetz zur Anpassung der Formvorschriften des Privatrechts und anderer Vorschriften an den modernen Rechtsgeschäftsverkehr (2000).

Hierbei werden die Vorgaben der EU mit dem verglichen, was der deutsche Gesetzgeber letzten Endes in nationale Gesetze umgesetzt hat. Dies geschah auch im Hinblick auf das am 1.1.2002 in Kraft getretene Schuldrechtmodernisierungsgesetz und den damit neu entstandenen Regelungen des elektronischen Geschäftsverkehrs in den §§ 312 ff. BGB.

Damit der Boom mit dem elektronischen Handel nicht durch ungeklärte Rahmenbedingungen ein frühes Ende findet, ist das Schaffen von Rechtssicherheit ein Schlüsselbegriff für die künftige Entwicklung des E-Commerce. Im Kapitel ?D? werden das Vertragsrecht [¿]