Arbeitsrecht der Volksrepublik China

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,3, Hochschule Mainz, Sprache: Deutsch, Abstract: Vor dem 01. Oktober 1949 galt China als Kaiserreich, in dem das Rechtswesen ein Teil

der Exekutive (Verwaltung) darstellte. Die Verwaltung sorgte dafür, dass das Staatswesen

reibungslos funktionierte und hatte Fehlverhalten zu sanktionieren. Dabei waren Rechte

des Einzelnen gegenüber dem Staat nicht vorgesehen.

Im Laufe des letzen Jahrhunderts hat das Rechtswesen in China eine sehr bewegte

Entwicklung durchlebt.

Zwischen den Jahren 1929 und 1935 wurden die ¿6 Kodices¿, nämlich Zivilgesetzbuch,

Strafgesetzbuch, Straf- und Zivilprozessgesetzte und handels- und verwaltungsrechtliche

Einzelgesetze geschaffen, aber aufgrund von (Bürger-) Krieg konnten die Kodices nicht in

die Rechtspraxis umgesetzt werden.

Im Jahre 1949 wurde die Volksrepublik China gegründet und die Kommunisten ergriffen

die Macht. Alle bis dahin existierenden Gesetze wurden außer Kraft gesetzt.

Mit dem Beginn der Reformära ab 1978 wurde mit Nachdruck am Aufbau eines

Rechtswesens gearbeitet, da an einen wirtschaftlichen Aufbau nicht zu denken war,

solange die Funktionäre und Behörden aufgrund fehlender Gesetze nach eigener Willkür

entscheiden konnten.

Da es zu Beginn der Reformära kaum Juristen gab, legten die Chinesen beim Aufbau des

Gesetzwesens großen Wert auf die Unterstützung europäischer und amerikanischer

Institutionen. Von deutscher Seite aus waren zum Beispiel die Max-Planck-Gesellschaft,

die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit, die Konrad-Adenauer-Stiftung und die

Friedrich-Ebert-Stiftung Partner der Chinesen. Als Ergebnis ähneln wesentliche Teile des

Rechts Chinas dem deutschen Recht.

Nachdem man seit dem Jahr 1949 mehr als zweitausend Verordnungen bzgl.

arbeitsrechtlicher Fragen erlassen hatte, trat im Jahre 1995 auch endlich ein

Arbeitsgesetz der VRC in Kraft. In ihm wurde eine Vielzahl von unterschiedlichen

Rechtslagen vereinheitlicht.

Beim Arbeitsgesetz handelt es sich um ein Rahmengesetz, das die bereits oben

erwähnten Verordnungen nicht ersetzt. Lediglich die Bestimmungen, die dem

Arbeitsgesetz widersprechen, werden hier außer Kraft gesetzt.

Da das Arbeitsrecht des bevölkerungsreichsten Landes der Erde bislang kaum

Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen gewesen ist, möchte ich mit dieser Arbeit

versuchen, einen Überblick über das bisher oft novellierte Rechtsgebiet zu geben.[...]