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Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten

Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten

von Felix Konstantin Hess
Softcover - 9783658431228
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Beschreibung

In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote.

Details

Verlag Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Ersterscheinung 02. Oktober 2023
Maße 21 cm x 14.8 cm
Gewicht 461 Gramm
Format Softcover
ISBN-13 9783658431228
Auflage 1. Aufl. 2023
Seiten 332

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