Von Kanzlerdominanz bis zu Verhandlungszwängen: Strukturmerkmale der Bundesrepublik Deutschland am Beispiel Atompolitik

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Rheinland-Pfälzische Technische Universität Kaiserslautern-Landau (FG Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: ¿Opposition fordert Merkel-Machtwort¿ . So oder so ähnlich kann man immer wieder Meldungen aus der Presse entnehmen, in welchen von dem/der Bundeskanzler/in verlangt wird, die Richtlinien der Politik selbst in die Hand zu nehmen und eigenständig Entscheidungen zu treffen. Schließlich kann sich der Kanzler auf die Parlamentsmehrheit stützen und seine Macht als Chef der Exekutive in Deutschland ausschöpfen ¿ theoretisch zumindest. Denn zeichnet sich nicht Deutschland gerade durch eine Reihe institutioneller, sowie systemrelevanter nicht-institutioneller Nebenregierungen aus, die im Regierungsprozess berücksichtigt werden müssen, so dass Alleinherrschaft kei-neswegs möglich ist? Welche strukturellen Merkmale lassen sich als relevant für Regierungshandeln auf Bundesebene herausarbeiten? Was beeinflusst in welchem Maße politische Outcomes der Bundesregierung?

Die vorliegende Arbeit soll genau an dieser Stelle ansetzen und solche Strukturmerkmale des Regierens in der deutschen Demokratie identifizieren und erläutern. Im Anschluss daran sollen diese Merkmale auf ihren funktionellen Einfluss auf ein aktuelles politisches Thema untersucht werden. Demzufolge sollen in einem ersten Schritt die relevanten strukturellen Merkmale vorgestellt und erörtert werden (Kapitel 2). Hierbei sind Verhandelnde Wettbewerbsdemokratie, Kanzlerdemokratie, Parteiendemokratie, Koalitionsdemokratie und Mediendemokratie als wichtigste Strukturkennzeichen des Regierens in Deutschland herangezogen worden, um diese anschließend in Kapitel 3 auf ein ausgewähltes Fallbeispiel zu übertragen. Hierzu wurde die Atompolitik gewählt, um dieses konfliktbehaftetes politische Themenfeld mit Blick auf den Einfluss der einzelnen Strukturmerkmale zu beleuchten. Es soll also herausgestellt werden, in wie fern die einzelnen ¿Regierungseigenschaften¿ jeweilige politische Outcomes beeinflusst haben oder ggf. noch beeinflussen und welche Funktionen sie in diesem Zusammenhang erfüllen.