Terrorismusbekämpfung

Quelle: Wikipedia. Seiten: 60. Kapitel: Vorratsdatenspeicherung, 1st Special Forces Operational Detachment-Delta, Able Danger, Operation Entebbe, Schmutziger Krieg, Operation Enduring Freedom, SWIFT-Abkommen, Prümer Vertrag, GSG-9-Einsatz in Bad Kleinen, Expertenkomitee des Europarates zur Terrorismusbekämpfung, Antiterrordatei, Beredskapstroppen, Großer Krisenstab, Insurrektion, Anti-Terror-Gesetz, Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum, Compliance Screening, Extraordinary rendition, Geiselbefreiung, Terrorismusbekämpfungsgesetz, Islamistendatei, Französische Doktrin, National Counterterrorism Center, Operation Active Endeavour, Haager Programm, Container Security Initiative, Programm zur Stärkung der Inneren Sicherheit, Alliance Base, Pentagon MASCAL, Task Force 11, Antiterroreinheit, Briefkastenbank, Operation Infinite Justice, FBI Counterterrorism Division, Nemzetbiztonsági Hivatal, Pan-Sahel-Initiative. Auszug: Unter einer Vorratsdatenspeicherung (euphemistisch auch: Mindestdatenspeicherung) versteht man die Speicherung personenbezogener Daten durch oder für öffentliche Stellen, ohne dass die Daten aktuell benötigt werden. Sie werden also nur für den Fall gespeichert, dass sie einmal benötigt werden sollten. In der rechtspolitischen Debatte bezieht sich der Begriff meist auf die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikations-Verbindungsdaten. Diese betrifft die Verpflichtung der Anbieter von Telekommunikationsdiensten zur Registrierung der Verbindungsdaten von elektronischen Kommunikationsvorgängen, ohne dass ein Anfangsverdacht oder eine konkrete Gefahr besteht (Speicherung bestimmter Daten auf Vorrat). Erklärter Zweck der Vorratsdatenspeicherung ist die verbesserte Möglichkeit der Verhütung und Verfolgung von schweren Straftaten. Die Vorratsdatenspeicherung ist eine Vorstufe der Telekommunikationsüberwachung. Die auf Vorrat zu speichernden Daten erlauben demjenigen, der auf sie Zugriff hat, weitgehende Analysen persönlicher sozialer Netzwerke. Mit Hilfe der auf Vorrat zu speichernden Daten lässt sich ¿ ohne dass auf Kommunikationsinhalte zugegriffen wird ¿ das Kommunikationsverhalten jedes Teilnehmers analysieren. In dem Maße, in dem die Telekommunikation zunimmt, wird die Bedeutung solcher Analysen für die Erstellung von Persönlichkeitsprofilen wachsen. Das deutsche Bundesverfassungsgericht erklärte die deutschen Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung mit Urteil vom 2. März 2010 für verfassungswidrig und nichtig. Das Urteil verpflichtete deutsche Telekommunikationsanbieter zur sofortigen Löschung der bis dahin gesammelten Daten. Zur Begründung gab das Gericht an, dass das Gesetz zur anlasslosen Speicherung umfangreicher Daten sämtlicher Nutzer elektronischer Kommunikationsdienste keine konkreten Maßnahmen zur Datensicherheit vorsehe und zudem die Hürden für staatliche Zugriffe auf die Daten zu niedrig seien. Eine Vorratsdatenspeicherung verstoße allerdings nicht gener