Rechtssatz, Rechtsinformation, Rechtseinheit

RIS-Rechtssätze im Wandel: Herkunft, Entwicklung und Rolle in der Judikatur des OGH und in der Praxis

RIS-Rechtssätze dienen neben den veröffentlichten Entscheidungstexten als zentrale Informationsquelle zur Rechtsprechung des OGH für Praxis und Wissenschaft. Obwohl sie heute primär als Datenbankeinträge bekannt sind, reicht ihre Geschichte bis in die Monarchie zurück.

Ausgehend von historischem Aktenmaterial untersucht dieses Werk die Ursprünge der RIS-Rechtssätze und beleuchtet ihre Bedeutung für die Aufgabe eines Höchstgerichts, einmal Entschiedenes zu erinnern und daran anzuschließen. Entlang einer Darstellung der Mediengeschichte und einer quantitativen Datenanalyse erfolgt zugleich eine Diskussion des Wandels der Rechtssätze von einem Mittel der internen Entscheidungsdokumentation des OGH zu einem Mittel der Außenkommunikation. Aufbauend auf diesen Erkenntnissen werden reflexive Wirkungen auf das Archiv und die eigene Entscheidungstätigkeit des OGH diskutiert.

Die Untersuchung vereint rechtshistorische, rechtssoziologische, rechtstheoretische und rechtsdogmatische Ansätze und bietet damit eine erste umfassende Untersuchung dieses Mittels alltäglicher juristischer Arbeit.

Diese Arbeit wurde mit dem Award of Excellence – Staatspreis für die besten Dissertationen 2023 und dem Ars Iuris Dissertationspreis 2024 ausgezeichnet.