Parteiensystem und Bundesstaat

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Humboldt-Universität zu Berlin (Philosophische Fakultät III), Veranstaltung: Hauptseminar "Das deutsche Parteiensystem im Vergleich", Sprache: Deutsch, Abstract: Ausgehend von der Frage, warum der erste Versuch der Reform im Jahr 2004 scheiterte, wird untersucht, welche Faktoren im Parteienwettbewerb und im bundesstaatlichen System sich so geändert haben, dass eine Reform im Jahr 2006 plötzlich möglich wurde. Dabei liegt es natürlich nahe, von der Arbeitshypothese auszugehen, die, für das vereinigte Deutschland bisher einzigartige, große Koalition aus SPD und CDU/CSU auf Bundesebene sei dafür verantwortlich. Dies scheint sich mit Lehmbruchs Arenentheorie sowie der Theorie der Regelsysteme zu decken. Der Autor versucht jedoch, sich dem Problem so zu nähern, dass die Bildungspolitik als einzelner Konflikt herausgegriffen wird, um das Verhalten der wichtigsten Akteure zu analysieren und strukturiert an der o.g. Fragestellung zu prüfen. Die Bildungspolitik als solche ist ein weiter Rahmen, der sich bis zum Kinder- und Jugendhilferecht verzweigen kann, daher wird es in dieser Arbeit nur um die streitrelevanten Fragen der Bildungsplanung, der Rahmengesetzgebung, des Hochschulbaus und der Forschungsförderung gehen.

Daran anknüpfend wird die Frage behandelt, warum es gerade eine originäre Länderkompetenz war, die den ersten Versuch einer Reform hat scheitern lassen. Wie ist dies im Zusammenhang mit Lehmbruchs Arenentheorie zu sehen und welche Erklärung gibt es für die schnelle Einigung zu Beginn des Jahres 2006, wenn man das Verhalten der Parteien in den Mittelpunkt rückt? Um diese Fragen zu klären, wird ein vergleichender Ansatz gewählt. Zwei Zeiträume, die erste Diskussion um die Reform ab 2003 und die letztendliche Debatte 2005/2006, werden mit der Betrachtung des Akteursverhaltens verbunden. Dabei sind vor allem die politischen Parteien der großen Koalition zu nennen.