Kriegsführung auf Distanz. Die Frage nach der völker- und verfassungsrechtlichen Zulässigkeit von Kampfdrohnen in einem bewaffneten Konflikt

Masterarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: 1,3, Technische Universität Dresden (Zentrum für internationale Studien), Sprache: Deutsch, Abstract: Durch das Ende des Kalten Krieges und die Ablösung der klassischen Landesverteidigungspolitik durch massive Zunahme von internationalen Einsätzen friedenserzwingender sowie friedenserhaltender Art, sieht sich die Bundesrepublik Deutschland mit einem signifikanten Wandel der eigenen Sicherheitspolitik konfrontiert. Dies hat auch eine Transformation der deutschen Streitkräfte zur Folge, die angesichts der neuen Herausforderungen einer stetigen Modernisierung und Anpassung bedürfen.

Aufgrund der fortlaufenden Automatisierung und Digitalisierung des Gefechtsfeldes spielen unbemannte, auf Distanz kämpfende Systeme, u.a. Kampfdrohnen, eine immer größere Rolle innerhalb moderner Streitkräfte. Ein technischer Fortschritt, dem sich die Bundesrepublik nicht verschließen kann. Dementsprechend plant die Bundesregierung die Beschaffung von unbemannten Kampfdrohnen für die Bundeswehr.

Der Einsatz solcher Systeme ist rechtlich jedoch nicht unumstritten. Das Humanitäre Völkerrecht aber auch die deutsche Verfassung stellen an Waffensysteme und Streitkräfte verschiedene Bedingungen, bevor sie in einen Konflikt entsendet und auf dem Gefechtsfeld eingesetzt werden können. Um die Glaubwürdigkeit eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates, der sich den Vorgaben des internationalen Rechts verbunden fühlt, zu behalten, ist es für Deutschland absolut notwendig, die Erfüllung dieser Bedingung vor der Beschaffung dieser neuen Systeme zu prüfen.

Diese Arbeit prüft das System ¿Kampfdrohne¿ auf ihre völker- und verfassungsrechtliche Konformität, mit dem Ziel, die Frage zu beantworten, ob und unter welchen Bedingungen Kampfdrohnen beschafft und eingesetzt werden dürfen?

Diese Arbeit wurde am Zentrum für internationale Studien der Technischen Universität Dresden als Masterarbeit zur Erlangung des Titels ¿Master of Arts in International Relations¿ im Sommer 2014 angenommen.