Kommentar zum SGB II

Der von Martin Estelmann, Richter am Bundessozialgericht, herausgegebene Kommentar zum SGB II ist eine weiterer Baustein der Luchterhand-Kommentarreihe zum Sozialgesetzbuch und stellt das Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende vollumfänglich dar. Das SGB II regelt die Förderung von erwerbsfähigen Personen, soweit diese ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können, und zwar insbesondere das Arbeitslosengeld II - im allgemeinen Sprachgebrauch als „Hartz IV“ bezeichnet. Wie kaum ein anderes Gesetz steht das SGB II in der juristischen, rechtspolitischen und gesellschaftlichen Diskussion. 10 Jahre SGB II bedeuten über 60 Änderungen, eine Vielzahl von zu beachtenden Rechtsverordnungen, grundlegende Urteile des Bundesverfassungsgerichts und unzählige Entscheidungen der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit. Der „Estelmann“ bietet eine umfassende und übersichtliche Aufbereitung und Beantwortung aller Fragen in materieller und verfahrensrechtlicher Hinsicht in diesem schnelllebigen Rechtsgebiet. Schwerpunkte sind: · Grundsatz des Förderns und Forderns · Leistungen und Leistungsberechtigte · Regelbedarf und Mehrbedarf · Eingliederungsvereinbarungen und –leistungen · Zumutbarkeitskriterien, Freibeträge, Bedarfsgemeinschaften · Leistungskürzungen · Fundierte und praxisorientierte Kommentierung der §§ 6a und 6b BKGG