Katastrophenschutzrecht

Katastrophen prägen Geschichte und Gegenwart und werfen grundlegende Fragen nach staatlicher Schutzverantwortung auf. Sebastian Bretthauer analysiert das Katastrophenschutzrecht aus staats- und verwaltungsorganisationsrechtlicher Perspektive. Im Mittelpunkt stehen die kooperativen und koordinativen Strukturen im europäischen und nationalen Katastrophenschutz. Er zeigt: Das geltende Katastrophenschutzorganisations-, -kooperations- und -koordinationsrecht ist wenig differenziert, lückenhaft und von Rechtsunsicherheiten geprägt. Unklare Zuständigkeiten gefährden die effektive Erfüllung der staatlichen Schutzpflicht und führen zu einer Verstreuung von Verantwortung. Erfolgreiche Katastrophenschutzeinsätze hängen daher oftmals eher von günstigen Umständen und persönlichem Einsatz ab als von einem verlässlichen und kohärenten rechtlichen Rahmen. Der Autor entwickelt Kriterien für ein eigenständiges Katastrophenschutzorganisationsrecht und skizziert rechtliche Handlungsoptionen für ein Katastrophenschutzkooperations- und -koordinationsrecht: verfassungsrechtliche Reformen wie Zentralisierung oder eine neue Gemeinschaftsaufgabe „Katastrophenschutz", Staatsverträge zwischen Bund und Ländern sowie eine Harmonisierung der Landeskatastrophenschutzgesetze etwa durch einen Musterentwurf. Ziel ist es, einen effektiven, rechtssicheren und kooperativ organisierten Katastrophenschutz rechtlich abzusichern.