Investor-Staat-Schiedsverfahren im Rahmen des bilateralen Investitionsabkommens mit Äthiopien

Äthiopien erhielt 2017 den UN-Preis für herausragende Leistungen bei der gezielten Förderung, Erleichterung und Durchführung nachhaltiger Investitionsprojekte und den Star Reformer Award 2017 der Weltbankgruppe für seine herausragenden Leistungen bei der Reform und Förderung der Investitionspolitik. Einer der Gründe für diesen Erfolg ist das Vorhandensein eines geeigneten rechtlichen Umfelds. Bilaterale Investitionsabkommen im Allgemeinen und die Streitbeilegung im Besonderen werden als gute Mechanismen zur Förderung von Investitionen in Äthiopien angesehen. Die Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit, einer der anerkannten Mechanismen zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten, ist jedoch in letzter Zeit in die Kritik geraten, da sie die Souveränität und Regelungsbefugnis der Gastländer untergräbt. Während viele Länder ihre bilateralen Investitionsabkommen überarbeitet haben, ist Äthiopien bisher untätig geblieben. Dieses Buch ist eine detaillierte Analyse der äthiopischen bilateralen Investitionsabkommen im Hinblick auf die Verfahrensbestimmungen der Investor-Staat-Schiedsgerichtsbarkeit.