Gerhard Schröder

Quelle: Wikipedia. Seiten: 30. Kapitel: Bundestagswahl 2002, Agenda 2010, Bundestagswahl 2005, Bundestagswahl 1998, Schröder-Blair-Papier, Kabinett Schröder I, Doris Schröder-Köpf, Lothar Vosseler, Gerd-Show, Vertrauen in Deutschland, Kabinett Schröder II, Hiltrud Schwetje, Politik der ruhigen Hand, Kabinett Schröder III. Auszug: Die Bundestagswahl 2005 fand aufgrund der vorzeitigen Auflösung des 15. Deutschen Bundestags bereits am 18. September 2005 statt. Bei der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag wurde an diesem Tag in 298 von 299 Wahlkreisen gewählt; im Wahlkreis Dresden I fand am 2. Oktober eine Nachwahl wegen des Todes der NPD-Direktkandidatin statt (siehe unten). Unmittelbar nach der Wahlniederlage der SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005 kündigte der Bundes- und Fraktionsvorsitzende Franz Müntefering Neuwahlen an. Er begründete dies damit, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die rot-grüne Bundesregierung nicht mehr erkennbar sei. Bundeskanzler Gerhard Schröder richtete die Vertrauensfrage an das Parlament, das ihm mit dem Votum vom 1. Juli 2005 das Vertrauen vorenthielt. Anschließend schlug der Kanzler die Auflösung des Bundestags vor. Bundespräsident Horst Köhler löste am 21. Juli 2005 den 15. Deutschen Bundestag auf und ordnete Neuwahlen an. Die Verfassungsmäßigkeit dieses Verfahrens ist zwar - ähnlich wie bei der Auflösung auf Vorschlag Helmut Kohls 1982 - umstritten, wurde jedoch vom Bundesverfassungsgericht erneut als verfassungskonform bestätigt. Bei 61.870.711 Wahlberechtigten und einer Wahlbeteiligung von 77,7 % betrug der Anteil der ungültigen Zweitstimmen 1,6 %. Die zugelassenen Parteien bzw. Fraktionsgemeinschaften haben folgende Ergebnisse erzielt: Der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU sind 226 Sitze zugeordnet. Wahlrechtlich werden sie als selbstständige Parteien separat behandelt (siehe Tabelle). Die SPD erhielt 222 Sitze, die FDP 61, Linkspartei 54, Grüne 51 Mandate. Der 16. Deutsche Bundestag besteht daher gemäß Bundeswahlgesetz aus 598 Abgeordneten plus 16 Überhangmandaten (sieben für die Union, neun für die SPD), also aus insgesamt 614 Abgeordneten. Die sonstigen Parteien erhielten keine Sitze; sie erreichten zusammen 4 %. Gemäß § 18 Abs. 3 des Parteiengesetzes erhalten die acht Parteien, die mindestens 0,5 % der Zweitstimmen erhielten (siehe Wah