Gegenstand der Oppositionsklage nach § 35 EO

Oppositionsklage im Exekutionsverfahren: Dogmatische Analyse zu Einwendungen und Streitgegenstand

Die Oppositionsklage ist ein zentrales Instrument zur Wahrung des Rechtsschutzes der im Exekutionsverfahren verpflichteten Partei: Sie gewährleistet die Geltendmachung von Einwendungen gegen den dem Exekutionstitel zugrundeliegenden Anspruch im Exekutionsstadium. Wenngleich die Rechtsprechung des OGH zu vielen Fragen der Oppositionsklage als gefestigt bezeichnet werden kann, stößt sie in der Lehre häufig auf Kritik. Dadurch verbleibt in zahlreichen Punkten dennoch Rechtsunsicherheit.

Diese Monografie behandelt zwei ausgewählte Problemkomplexe der Oppositionsklage und arbeitet diese dogmatisch fundiert und ganzheitlich auf. Der Fokus liegt dabei auf der Fragestellung, unter welchen Voraussetzungen eine materiellrechtliche Einwendung einen tauglichen Oppositionsklagegrund bilden kann – wobei zu differenzieren ist, ob die Exekution aufgrund eines rechtskräftigen oder eines nicht rechtskraftfähigen Exekutionstitels bewilligt wurde. Darüber hinaus untersucht die Arbeit das bereits vieldiskutierte Problem, wie der Streitgegenstand der Oppositionsklage zu begrenzen ist.