Fallgrube Schuldenbremse

Die Abhandlung stützt sich auf Ideen, die unter der Bezeichnung Modern Monetary Theory (MMT) Eingang in die öffentliche Diskussion über die Finanzierung von Staatsaufgaben gefunden haben. Dabei wird erstmalig, soweit dem Verfasser bekannt, die vornehmlich von US-Ökonom:innen in die Diskussion gebrachte Abkehr von traditioneller Finanzierung staatlicher Ausgaben in Beziehung gesetzt zu marxistisch geprägten wirtschaftstheoretischen Annahmen. Dabei werden sowohl die aktuellen haushaltspolitischen Herausforderungen, wie sie sich im Koalitionsvertrag der Ampelkoalition finden, thematisiert, als auch die Debatte zwischen Degrowth und Green Deal aufgenommen. Damit nicht genug wird auch versucht mittels einer Art Spurensuche zu zeigen, dass es bereits historische Fälle gab, in denen man sich, ohne es so zu benennen, des Mittels einer Geldschöpfung bediente, wie sie die Protagonist:innen der MMT fordern. Schließlich soll deutlich werden, dass man sich durch ein Festhalten an der Schuldenbremse der Chancen beraubt, den Herausforderungen der Zeit adäquat zu begegnen. Dies betrifft sowohl die nationale Ebene in Hinblick auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit wie auch die Rolle Deutschlands innerhalb der Europäischen Union. Die Analyse beschränkt sich dabei nicht auf die Mechanismen der Geldschöpfung, sondern sie setzt diese in Beziehung zu politischen Notwendigkeiten vor dem Hintergrund der Klimakrise, deren Bewältigung, eingebettet in das, was unter Veränderungen im Zeitalter des Anthropozäns wahrgenommen wird, wohl als die Menschheitsaufgabe per se angesehen werden muss.