Digitaler Zuspruch

Hass im Netz trägt zur Radikalisierung und Spaltung der Gesellschaft bei. In sozialen Netzwerken können nicht nur Nachrichtentexte, sondern auch nonverbale Kommentierungen (z.B. Likes) Hasskommunikation befeuern. Wird hierdurch die Schwelle zur Strafbarkeit überschritten, so hat dies gravierende persönliche Folgen für die Adressaten der Hassnachrichten. Daneben werden häufig auch Angriffe auf die pluralistische Gesellschaft und den Rechtsstaat insgesamt verwirklicht. Mithilfe eines interdisziplinären Ansatzes untersucht Elisabeth Tscharke, ob derartige Kommentierungen de lege lata bereits strafbar sind. Sie legt die technischen und sozialwissenschaftlichen Hintergründe dar und trifft anschließend eine Auswahl von Äußerungs- und Verbreitungsdelikten. Anhand dieser wird die Strafbarkeit zunächst abstrakt und dann konkret mittels Beispielsfällen geprüft. Im Rahmen der Untersuchung von Täterschaft und Teilnahme beantwortet die Autorin die Frage der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im Kapitel zum Vorsatz zeigt sie, dass nonverbale Kommentierungsformen bei der Beurteilung des Vorsatzes eine besondere Aufmerksamkeit durch die Tatgerichte verdienen, da die Motive der Nutzer häufig nebulös und undurchsichtig sind. Anknüpfend an die Analyse des Unrechtsbewusstseins als Bestandteil der Schuldlehre zeigt Elisabeth Tscharke, dass verschiedene Bedingungen in sozialen Netzwerken auf ein zumindest reduziertes Unrechtsbewusstsein hinweisen (z.B. die vermeintliche Anonymität der Nutzer untereinander). Im abschließenden Kapitel zur Honorierung positiven Nachtatverhaltens - etwa durch das Absetzen eines entschuldigenden Posts zum vorherigen Online-Verhalten - zeigt sie auf, dass ein solches Verhalten im Rahmen der Strafzumessung positiv berücksichtigt werden kann.