Die Schutzverantwortung

Die Resolution 1973 und die damit legitimierte militärische Intervention in Libyen im Frühjahr 2011 feierten zahlreiche Politiker, Völkerrechtler und Journalisten als Durchbruch des Konzepts der Responsibility to Protect (R2P) bzw. der Schutzverantwortung. Erstmals, so der Tenor, entschloss sich der UN-Sicherheitsrat, die Prinzipien des R2P-Konzepts anzuwenden, um mit Waffengewalt den Schutz der libyschen Zivilbevölkerung sicherzustellen. Dieser Überzeugung geht die vorliegende Arbeit nach. Im Lichte der Schutzverantwortung untersucht sie das Zustandekommen der Resolution 1973 im UN-Sicherheitsrat. Welche Strategien, Argumente und Begriffe enthielt die Abstimmungsbegründung der USA, Südafrikas, Brasiliens, Indiens, Russlands und Chinas? Diese werden vor dem Hintergrund zweier vertretener Verständnisweisen des R2P-Konzepts analysiert.