Die Finalität europäischer Verteidigung

Elisabeth Rossa analysiert angesichts der veränderten geopolitischen Sicherheitslage verfassungs- und unionsrechtliche Möglichkeiten einer Steigerung der Resilienz europäischer Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Sie untersucht die Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) und beleuchtet die Rolle europäischer Reformbestrebungen unter Herausarbeitung konkreter Finalitätsszenarien. Die Autorin thematisiert in diesem Zusammenhang die Spannungen zwischen nationaler Souveränität und supranationalen Anforderungen und zeigt unter dem Blickwinkel der Staatszielbestimmung offener Staatlichkeit auf, wie vermeintliche verfassungsrechtliche Hürden fortschreitender Integration nach Maßgabe einer vorgeschlagenen dualen Auslegung des militärischen Gewaltmonopols überwunden werden können. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf der Friedensstaatlichkeit des Grundgesetzes sowie auf dem Wehrverfassungsrecht unter vertiefter dogmatischer Auseinandersetzung mit jüngsten Reformansätzen. Fragen der primärrechtlichen Umsetzbarkeit der zuvor erarbeiteten Finalitätselemente stellen den unionsrechtlichen Kern der Untersuchung dar, wobei die Überlegungen signifikant den Stand de lege lata verlassen.