Die EU-Strukturpolitik nach 2006

Im Rahmen der Arbeit wird versucht, die Zukunft der EU-Strukturpolitik, insbesondere im Hinblick auf ihre Ausgestaltung in der Förderperiode 2007-2013, zu antizipieren und zu bewerten. Im Mittelpunkt stehen dabei die von der Europäischen Kommission im Dritten Kohäsionsbericht manifestierten und in den entsprechenden Verordnungsvorschlägen konkretisierten Vorschläge zur Reform der EU-Strukturfonds und zu deren Mittelausstattung.

Zunächst wird aufgezeigt, welche Meilensteine die aktuelle Reformdebatte bereits entscheidend geprägt haben und welche künftigen Ereignisse noch Einfluss auf die Rahmenbedingungen und Entscheidungsszenarien bis zum Jahr 2007 haben werden. Dabei stehen die strukturpolitischen Konsequenzen durch das Inkrafttreten der Europäischen Verfassung zum 1. November 2006 und die Folgen eines EU-Beitritts von Bulgarien und Rumänien wie geplant zum 1. Januar 2007 im Vordergrund. Beide Ereignisse stellen zentrale Prämissen der Arbeit dar.

Dann werden die Vorschläge des Dritten Kohäsionsberichts sowie die Verordnungsentwürfe analysiert und bewertet. Einleitend wird die grundsätzliche Fortführung einer europäischen Strukturpolitik kritisch hinterfragt. Darauf folgend wird die "neue Architektu" des Fördersystems im Hinblick auf geografische, systematische, administrative und inhaltliche Aspekte untersucht. Leitfragen, die hier gestellt werden, sind: Was schlägt die Kommission offiziell für die Zukunft vor? Stehen die Verordnungsentwürfe mit diesen Ankündigungen im Einklang? Halten die Vorschläge der Kom-mission einer objektiven Kritik stand? Treffen sie die eigentlichen Probleme der Strukturfondsförderung?

Nachdem Umfang und Wirkung der Reformen beleuchtet wurden, beschäftigt sich die Untersuchung mit der Frage, welche finanziellen Mittel für eine Strukturpolitik in einer auf 25 und später 27 Staaten erweiterten Union angemessen sind. Dazu werden einschlägige Studien ausgewertet. Vor dem Hintergrund des festgestellten Bedarfs wird dann die finanzielle Vorausschau der Kommission bewertet.