Der Einfluss von Bürgerinitiativen auf kommunalpolitische Entscheidungsprozesse

Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 2,3, Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Strukturen der heutigen Politik sind sehr komplex und für den einzelnen Bürger immer undurchschaubarer. Politiker entwickeln ihre Konzeptionen zunehmend weiter vom Bürger entfernt. Zugleich wird es für die Repräsentanten immer schwieriger, die Bedürfnisse der Bürger zu beachten. Die komplexer werdenden Konzeptionen nehmen immer mehr Zeit der Politiker in Anspruch, was sie nicht selten bei der Nähe zum Bürger einsparen oder einsparen müssen. Somit kommen Politiker ihrer Dolmetscherfunktion zwischen Bevölkerung und Staat nicht mehr nach. Die Bürger hingegen haben zunehmend das Gefühl des Ausgeliefertseins und der Hilflosigkeit gegenüber dem Staat. Sie könnten als Folge ein Gefühl von Unbehagen gegenüber dem Staat entwickeln. Die Bürger reagieren darauf entweder mit Resignation oder mit Aufbegehren.

Bürgerinitiativen entstehen dort, wo sich Bürger von der bürokratischen Verwaltung oder von der Obrigkeit als ungerecht behandelt, oder in einer Entscheidung übergangen fühlen. Adressat der Bürgerinitiativen sind zumeist öffentliche Verwaltungen sowie die politischen Repräsentanten.

Seit Ende der 60er Jahre konnte sich als eine Form des Auflehnens die Bürgerinitiative durchsetzen.

Wieviel Einfluss tatsächlich von Bürgerinitiativen ausgeht, bezogen auf kommunalpolitische Entscheidungen, soll in dieser Arbeit erörtert werden. Dabei wird im ersten Teil zunächst der Begriff Bürgerinitiative genauer betrachtet, um danach auf die Entstehungsbedingungen von Bürgerinitiativen einzugehen. Auch die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit sowie die Funktion und die Bedeutung von Bürgerinitiativen soll untersucht werden. Im zweiten Teil soll an einem praktischen Beispiel -dem Prozess der Müllverbrennungsanlage der Stadt Hennigsdorf - der tatsächliche Einfluss von Bürgerinitiativen auf den kommunalpolitischen Entscheidungsprozess erörtert werden.