Das Scheitern der Föderalismuskommission

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universität Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die ¿Mutter der Reformen¿ ist nicht zu Stande gekommen. Die Kommission aus Mitgliedern von Bundesrat und Bundestag, ergänzt um mehrere politische und externe Berater, gestartet mit dem Ziel die Verflechtungen zwischen Bund und Ländern zu entflechten, ist gescheitert. Nach etwas über einem Jahr Verhandlungszeit haben am 17. Dezember 2004 die beiden Vorsitzenden, Franz Müntefering (SPD) und Edmund Stoiber (CSU), das Ende der Föderalismuskommission verkündet, ohne einen Abschluss erzielt haben zu können. Dabei sollte die Kommission die Basis dafür legen, dass die Bundesrepublik Deutschland sich aus ihrer politischen Lähmung endlich befreien kann. Reformvorhaben und Gesetzestexte sollten schneller als bisher angenommen und umgesetzt werden und Deutschland somit auch wirtschaftlich wieder in Fahrt gebracht werden.

Hauptgrund der Streitigkeiten waren unüberbrückbare Differenzen in der Bildungspolitik. Nachdem in mehreren Teilbereichen bereits Einigungen erzielt werden konnten, schieden sich am Thema Bildung die Geister. Bund und Länder konnten sich in Detailfragen nicht auf einen gemeinsamen Nenner verständigen. Es scheint also vordergründig um inhaltliche Meinungsverschiedenheiten gegangen zu sein.

Nach Auswertung der zur Verfügung stehenden Materialien, wie stenografische Mitschriften der Sitzungen und Expertenmeinungen, kann dies aber zumindest ernsthaft angezweifelt werden. Die vorliegende Arbeit möchte eine ganz andere Sichtweise aufzeigen. Inhaltliche Differenzen spielten bei den Verhandlungen nur eine Nebenrolle. Vielmehr hatten parteipolitische Grabenkämpfe einen bedeutenden Einfluss sowie Machtinteressen der einzelnen Landesfürsten, ausgetragen auf dem Rücken der Bildung. Die Verantwortungslosigkeit mit der die Beteiligten nur ein Ziel verfolgten, nicht etwa Deutschland reformfähig zu machen, sondern lediglich ihren Einflussbereich zu erhalten beziehungsweise zu vergrößern, ist dabei scharf zu kritisieren.