Das Rückschrittsverbot als Instrument Europäischen Werteschutzes

Das durch den Europäischen Gerichtshof entwickelte Rückschrittsverbot lässt sich heute als eigenständiger Verfassungsgrundsatz und Instrument zum Schutz der in Art. 2 EUV verankerten Werte begreifen. Lena Sophie Kaiser rekonstruiert die Entstehung dieses Instruments, das sich im Zuge der europäischen Rechtsstaatlichkeits- und Demokratiekrise entwickelte, und untersucht die Grenzen seiner Legitimation. Anhand eines dialektischen, mehrsprachigen Rechtsvergleichs ausgewählter Referenzgebiete sowie einer rechtsdogmatischen Rekonstruktion und Analyse der einschlägigen Rechtsprechung entwickelt sie eine Konzeption des Rückschrittsverbots als relatives, dynamisches Instrument, das als Rückschritt ein hinreichend erhebliches, als systemisches Defizit gefasstes Absenken des Schutzniveaus erfasst. Mit ihrem dogmatisch-konstruktivistischen Ansatz verknüpft sie die Weiterentwicklung des Rechts mit dessen systematischen Ordnung und erschließt das Rückschrittsverbot so für sämtliche Werte des Art. 2 EUV.