Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung als Instrument der vorsorgenden Umweltpolitik

Inhaltsangabe:Einleitung:

Getragen vom Idealismus der Bürgerbewegungen und politischer Gruppierungen hat sich der Umweltschutz mittlerweile als notwendiger Bestandteil einer zukunftsorientierten Politik etabliert. Konfrontiert mit einem wachsenden öffentlichen Bewußtsein und belastet durch Folgekosten aus Umweltschäden sieht sich der Staat zunehmend in die Funktion gedrängt, privatwirtschaftliche Aktivitäten zugunsten ökologischer Belange zu reglementieren. Der Umweltschutz hat die emotionale Ebene verlassen und ist zur ökonomischen Unabdingbarkeit geworden. Planerische Vernunft gebietet es, Auswirkungen sowie Wechselbeziehungen wirtschaftlichen Handelns mit der Umwelt frühzeitig in den Entscheidungsprozeß zu integrieren.

Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:

InhaltsverzeichnisIII

AbbildungsverzeichnisVII

AbkürzungsverzeichnisVIII

I.Einführung1

1.Paradigmenwechsel in der Umweltpolitik1

1.1Schadensbegrenzung1

1.2Prävention und Vorsorge1

2.Entwicklung und Begriff der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)2

3.Gang der Arbeit4

II.Staatliche Umweltpolitik4

1.Rechtfertigung staatlicher Intervention4

2.Ziele staatlicher Umweltpolitik5

3.Prinzipien der Umweltpolitik5

3.1Das Verursacherprinzip 5

3.2Das Vorsorgeprinzip5

3.3Das Kooperationsprinzip6

3.4Das Gemeinlastprinzip . 6

4.Instrumente der Umweltpolitik 6

III.Das Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung 7

1.Die Richtlinie der Europäischen Gemeinschaften 7

1.1Rechtliche Grundlagen7

1.2Wesentliche Bestimmungen8

1.3Rechtliche Wirkungen10

1.4Zwischenbilanz 11

2.Das UVP-Umsetzungsgesetz12

3.Das UVP-Stammgesetz14

3.1Zweck des Gesetzes14

3.2Begriffsbestimmungen15

3.3Subsidiaritätsklausel 17

3.4Die UVP im Verwaltungsverfahren 18

3.4.1Behördenbeteiligung18

3.4.2Horizontale Verfahren18

3.4.3Vertikal gestufte Verfahren 19

3.4.3.1UVP in der Bauleitplanung20

3.4.3.2UVP im Linienbestimmungsverfahren21

3.4.3.3UVP im Raumordnungsverfahren 22

3.4.3.4UVP im bergrechtlichen Verfahren und Flurbereinigungsverfahren 22

3.4.3.5Zwischenbilanz23

3.5Öffentlichkeit in der UVP 23

3.5.1Einbeziehung der Öffentlichkeit23

3.5.2Zwischenbilanz24

3.6Die allgemeine UVP-Verwaltungsvorschrift .25

3.7Die Übergangsvorschrift26

IV.Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung 27

1.Ablaufschema der Umweltverträglichkeitsprüfung27

2.Komponenten der Umweltverträglichkeitsprüfung28

2.1Die Umwelterheblichkeitsprüfung 28

2.2Festlegung des Untersuchungsrahmens29

2.2.1Erörterung des [¿]