Das Bundesverfassungsgericht als politischer Akteur

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 2,3, Christian-Albrechts-Universität Kiel (Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen dieser Hausarbeit soll analysiert werden, warum das Bundesverfassungsgericht über so viel Macht verfügt und ob es sich bei dieser Macht um eine Vetomacht handelt. In diesem Zusammenhang ist die Vetospielertheorie von George Tsebelis primär in Bezug auf die Verfassungsgerichtsbarkeit von Interesse. Durch diese Vorgehensweise eröffnen sich jedoch zwei Probleme für die weitere Analyse: Zum einen ist in der politikwissenschaftlichen Literatur höchst umstritten, ob Verfassungsgerichte als klassische Vetospieler eingeordnet werden können. Zum anderen bezieht sich die Fragestellung dieser Arbeit ausschließlich auf das Bundesverfassungsgericht in Deutschland, wodurch der Theorieansatz nicht in einer systemvergleichenden Perspektive genutzt werden kann.

Anhand der theoretischen Ansätze von Tsebelis, Kaiser und Abromeit/Stoiber soll der ersten Frage nachgegangen werden, um eine Klassifizierung der Verfassungsgerichtsbarkeit in das theoretische Konstrukt der Vetospieleridee zu ermöglichen. Hierfür wird zunächst auf die Vetospielertheorie nach Tsebelis eingegangen und in der Betrachtung des Vetospielers im politischen System spezifiziert. Abschließend erfolgt eine Auswertung der Analyse im Fazit zu folgender Fragestellung: Warum verfügt das Bundesverfassungsgericht über so viel Macht und handelt es sich hierbei um eine Vetomacht?