Cybergefahrenabwehrrecht

Cybersicherheit ist eine grundlegende Voraussetzung für das Funktionieren unserer Gesellschaft, denn Informationstechnik ist allgegenwärtig und verletzlich. Daher ist der Staat aufgerufen, Cybersicherheit zu gewährleisten. Ein wesentlicher Bestandteil dieses Gewährleistungsauftrags ist die Abwehr von Gefahren durch Cyberangriffe, da diese sich (trotz Regulierung) nicht in jedem Fall verhindern lassen. Carolin Kemper arbeitet heraus, dass die Abwehr von Gefahren für die Cybersicherheit Teil der staatlichen Sicherheitsaufgabe ist, und untersucht, welche Implikationen sich hieraus konkret ergeben, insbesondere, welche Maßnahmen in Betracht kommen, um eine größtmögliche Cybersicherheit zu gewährleisten. Mögliche staatliche Handlungsstrategien reichen von der Informationsvorsorge über die Unterstützung Betroffener bei der Bewältigung von Cyberangriffen bis hin zu Anordnungen gegenüber Herstellern unsicherer Produkte oder Betreibern unsicherer IT-Systeme. Abschließend wirft die Autorin einen Blick auf die behördlichen Zuständigkeiten, die sich im Mehrebenensystem ausdifferenziert haben.